Themenfeld: Verbote, Gebote und Beschränkungen
Moderne und sichere Straßen brauchen verständliche, effiziente und transparente Gesetze für die Straßenbenutzer:innen sowie die Betreiberin.Ausgangslage
Erfolgreiche Sicherheitsarbeit fußt auf der permanenten Weiterentwicklung und Anpassung der gesetzlichen Grundlagen. Dazu sind die gesetzlichen und normativen Rahmenbedingungen laufend auf deren Aktualität, Verständlichkeit, Wirksamkeit, Anwendbarkeit und Verwaltungspraxis zu prüfen und Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten. Der Fokus liegt auf
- Den Sicherheitsbelangen entgegenstehende Interessen bzw. Gesetze
- Barrieren bei Kompetenzverteilung, Föderalismus
- Verbesserung bei Verständlichkeit, Kundmachung
- Mangelhaftes Wissen oder Information bei den Zielgruppen
- Eingeschränkte Anwendbarkeit mancher Regelungen
- Akzeptanz bei Politik und Nutzenden
Zielebenen
Effiziente und treffsichere Vorschriften und Regelungen können einen substantiellen Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit von Verkehrsteilnehmer:innen leisten.
Die ASFINAG bringt sich bei der Gestaltung von rechtlichen und normativen Grundlagen aktiv ein, um ihren Kundinnen und Kunden ein sicheres Autobahnen- und Schnellstraßennetz unter ökonomisch und ökologisch vertretbaren Bedingungen bieten zu können.
- Betrachtung unterschiedlicher Rechtsmaterien hinsichtlich Zielkonflikte bei Verkehrssicherheit
- Vereinfachung und Effizienzsteigerung bei Kontrollen und Sanktionierungen
- Anstreben von einheitlichen und klaren Kundmachungen am Netz
- Unterstützung bei Schulung von technischen und rechtlichen Inhalten
- Evaluierung der Grundlagen zur Prüfung der Fahrtauglichkeit
Erwartungen bis 2030
Die regulativen Rahmenbedingungen für Bau, Betrieb und
Nutzung von Autobahnen werden immer komplexer.
Dies führt zu einer zunehmenden Verantwortung bei der
Planung, aber auch zu einer zunehmenden Anforderung
an die Nutzer:in.
Die ASFINAG strebt deshalb eine proaktive Rolle bei der
Anpassung der relevanten Regulative im Sinne einer
nachhaltigen Verbesserung der Verkehrssicherheit an.
Maßnahmenschwerpunkte
- Höchstgeschwindigkeit bei Regen
Senkung der realen Geschwindigkeiten bei Regen und Nässe - Beschilderung
Vereinheitlichung der Beschilderungen zum leichteren Erfassen und besseren Verständnis - Section Control
Ausweitung der Einsatzbereiche von Section Control Anlagen